Neon
Ring
Lights

AGBS

 

Inhaltsverzeichnis

• § 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

• § 2 Vertragsabschluss

• § 3 Bestelldaten

• § 4 Widerrufsbelehrung

• § 5 Lieferung, Versandkosten

• § 6 Preise, Zahlungsbedingungen

• § 7 Gewährleistung, Garantie

• § 8 Haftung

• § 9 Eigentumsvorbehalt

• § 10 Rechtswahl, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel

• § 11 Streitbeilegung

 

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

1.1. Vertragspartner für alle Bestellungen ist NeonRingLights (Jakob Jahn, Wirthstr. 23, 90459 Nürnberg)

1.2. Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Privatkunden gemäß §13 BGB.

1.3. Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und NeonRingLights gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Privatkunden in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung.

 

§ 2 Vertragsabschluss

2.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Du kannst unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Deine Eingaben vor Absenden Deiner verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Du die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzt.

2.2. Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch NeonRingLights zustande. Durch Anklicken des Bestellbuttons gibst Du eine verbindliche Bestellung ab. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt per automatisierter eMail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Die Annahme Deiner Bestellung erfolgt durch Versand einer Annahmeerklärung in separater E Mail oder durch Auslieferung der Ware , wobei der Zugang beim Kunden maßgeblich ist. Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme vonSamstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen an unserem Sitz in Nürnberg (Bayern).

2.3. Ein bindender Vertrag kann auch bereits zuvor wie folgt zustande kommen:
- Wenn Du die Zahlungsart PayPal gewählt hast, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt Deiner Bestätigung der Zahlungsanweisung an PayPal zustande.
- Wenn Du die Zahlungsart Kreditkarte gewählt hast, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung an den jewiligen Kreditgeber zustande.

 

§ 3 Bestelldaten

Die Bestelldaten werden zusammen mit der Widerrufsbelehrung in der Bestellbestätigung übersandt. Der Vertragstext wird gespeichert und kann im Kundenkonto im Onlineshop eingesehen oder, sofern kein Kundenkonto eingerichtet wurde, kann dieser Mailanfrage an neonringlights@mail.de abgefragt werden.

 

§ 4 Widerrufsrecht

4.1. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

 

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, die letzte Ware in Besitz genommen hat.
Der Widerruf ist zu richten an Jakob Jahn (Waldstraße 50B, 90763 Fürth, neonringlights.com) mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von mir angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
Bei Verträgen zur Lieferung von Waren kann ich die Rückzahlung verweigern, bis ich die Waren wieder zurückerhalten habe oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen einundzwanzig Tagen ab dem Tag, an dem Sie mich über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an mich zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von einundzwanzig Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die extra angefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

 

Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es vorab per Mail bzw. postalisch an:

Jakob Jahn

Waldstraße 50B

90763 Fürth

neonringlights.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

 

_______________________________________________________

 

_______________________________________________________

 

Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________

 

________________________________________________________
Name des/der Verbraucher(s)

 

________________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)

 

________________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

 

_________________________
Datum

 

(*) Unzutreffendes streichen


 

4.2. Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen

• zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;

• zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;

• zur Lieferung Waren, die extra angefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

 

§ 5 Lieferung, Versandkosten, Lieferzeiten

5.1. Informationen zu den Lieferzeiten und den aktuellen Versandkosten erfährst Du nach Eingabe deiner Lieferadresse und bei den Hinweisen zu den Angeboten im Online-Shop. Bei Lieferverzögerungen wirst Du umgehend informiert.

5.2. Artikel, bei denen ein Sperrgutzuschlag für den Transport erhoben wird, werden grundsätzlich nur bis zur Bordsteinkante geliefert. Ein Transport bis in die Wohn- oder Geschäftsräume kann dann nur bei Produkten erfolgen, die mit einem entsprechenden Hinweis auf der Produktdetailseite gekennzeichnet sind und muss in der Bestellübersicht als Zubehör gesondert mitbestellt werden.

5.3. Vorbehaltlich einer korrekten und rechtzeitigen Selbstbelieferung wird NeonRingLights für eine schnelle Lieferung Sorge tragen. Sollte nur ein Teil der Bestellung nicht sofort lieferbar sein, werden die restlichen Waren ohne Berechnung von Versandkosten nachgeliefert.

5.4. Lieferungen erfolgen weltweit, es kann ein Zuschlag für Inseln berechnet werden, der nicht in den Versandkosten inkludiert ist. Eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht möglich.

5.5 Die berechneten Liefertermine sind lediglich Durchschnittswerte und werden nicht garantiert. Expressversand ist auf Anfrage möglich.

 

§ 6 Preise, Zahlungsbedingungen

6.1. Nach §19 UStG bin ich von der Umsatzsteuer befreit. Die Preisangaben im Privatkundenbereich des Onlineshops sind Endpreise und enthalten KEINE Mehrwertsteuer.

6.2. Bei Bestellungen gelten die im Warenkorb bzw. die an der Kasse angezeigten Preise.

6.3. Auf der Rechnung wird neben dem Endpreis für die Ware die Preise für ergänzende Leistungen ausgewiesen: Verpackung, Versand, Premium-Versand, etc.

6.4. NeonRingLights behält sich zur Absicherung des Bonitätsrisikos im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.

 

§ 7 Gewährleistung

7.1. Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamierst Du solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nimm bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Deine gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Deine Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Du hilfst uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

7.2. Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.

7.3. Die vorstehenden Einschränkungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch mich, meiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden

• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

• bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist,

• bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)

• im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart oder

• soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

7.4. Unabhängig von der Gewährleistung gilt die jeweils vom Hersteller gewährte Garantie. Die Einzelheiten entnimm bitte den jeweils beigefügten Garantiebestimmungen.

 

§ 8 Haftung

8.1. Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch mich, meiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, hafte ich stets unbeschränkt

• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

• bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,

• bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder

• soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

8.2. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

 

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung mein Eigentum.

 

§ 10 Rechtswahl, Gerichtsstand

10.1. Auf die Rechtsverhältnisse zwischen NeonRingLights und deren Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen.

10.2. Die Bestimmungen der Ziffer 11.1. lassen zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, wenn und soweit der Kunde einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht überwiegend der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluss des Kaufvertrags erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat.

 

§ 11 Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Du         findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bin ich nicht verpflichtet und nicht bereit.

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